ATW-Prozessteam obsiegt vor der International Trade Commission

In einem Verfahren vor der United States International Trade Commission erstritt das Patentprozessteam von Amin, Turocy & Watson einen Verteidigungserfolg für seine Mandantin HiTi: Der Richter erließ eine vorläufige Entscheidung (Initial Determination), wonach die Mandantin der Kanzlei die drei geltend gemachten Patente nicht verletzt hatte.

Im Verfahren Inv. No. 337-TA-841 vertrat Amin, Turocy & Watson HiTi gegen Patentverletzungsvorwürfe der Lizenzverwertungsgesellschaft Technology Properties Limited („TPL“). TPL reichte bei der ITC eine Beschwerde ein und beantragte, die professionellen Fotodrucker von HiTi von der Einfuhr in die Vereinigten Staaten auszuschließen.

Das Team von Amin, Turocy & Watson wurde im Prozess im Januar 2013 von den Partnern Vinay Joshi und Andrew Oliver geleitet; die abschließende Entscheidung (Final Determination) erging im Dezember 2013. In den Wochen vor der vorläufigen Entscheidung schlossen mehrere namhafte Technologieunternehmen einen Vergleich, während HiTi standhaft blieb. Diese Beharrlichkeit zahlte sich aus, als Amin, Turocy & Watson für HiTi einen vollständigen Sieg erzielte.