Chemie & Biotechnologie

Der Schutzbereich wird in den Ausführungsbeispielen gewonnen.

Patentansprüche in Chemie und Biotechnologie sind durch das begrenzt, was die Patentbeschreibung tatsächlich trägt. Der Umfang eines Gattungsanspruchs, die schriftliche Beschreibung und die ausführbare Offenbarung entscheiden sich an den Ausführungsbeispielen und den Daten – weshalb diese Arbeit zu Menschen gehört, die die Daten lesen können.

Veröffentlichte Patente in diesem Bereich: 322
Berufsträger: 12

Unsere Praxis in Chemie und Biowissenschaften umfasst Spezialchemikalien und Formulierungen, Polymere und fortgeschrittene Werkstoffe, Katalyse und Verfahrenschemie sowie Biotechnologie einschließlich Molekularbiologie, Proteintechnik und Diagnostik.

Die Praxis bearbeitet auch die Werkstofffragen, die über unsere anderen Gruppen hereinkommen – Halbleiterprozesschemie neben der Arbeit an Bauelementen und Biomaterialien neben den Medizinprodukten. Batterie-, Brennstoffzellen- und Elektrolytchemie, die als Teil der Zelle beansprucht wird, wird im Bereich Grüne Technologien betreut.

Gattungsansprüche und die Daten, die sie tragen

Ein breiter Gattungsanspruch ist nur so gut wie die Beispiele, die ihn stützen. Schriftliche Beschreibung und ausführbare Offenbarung entscheiden sich in diesem Feld daran, ob die Patentbeschreibung den Besitz der Erfindung über den gesamten beanspruchten Bereich belegt, und die Gerichte haben eingeengt, was eine kleine Zahl von Beispielen tragen kann.

Die praktische Folge ist, dass Anmeldestrategie und Versuchsstrategie dasselbe Gespräch sind. Welche Beispiele vor der Einreichung durchgeführt werden und welche strukturellen Varianten sie abdecken, bestimmt den danach erreichbaren Schutzbereich – und kein noch so großes Können im Erteilungsverfahren holt einen Schutzbereich zurück, den die Daten nie getragen haben.

Formulierungen, Verfahren und die Frage, wo beansprucht wird

Dieselbe Neuerung lässt sich oft als Zusammensetzung, als Herstellungsverfahren oder als Verwendungsverfahren beanspruchen, und die drei haben sehr unterschiedliche Durchsetzungsprofile. Ein Zusammensetzungsanspruch ist im Produkt eines Wettbewerbers nachweisbar; ein Anspruch auf ein Herstellungsverfahren ist es häufig nicht, kann aber nach §271(g) eingeführte Waren erfassen.

Die Wahl zwischen ihnen ist eine kaufmännische Entscheidung darüber, wie die Erfindung nachgeahmt werden wird – getroffen beim Ausarbeiten, auf unvollständiger Informationsgrundlage.

Nachweise

Von uns ausgearbeitete Patente in diesem Bereich

Patente, deren Erteilungsverfahren die Kanzlei geführt hat, entnommen dem eigenen veröffentlichten Verzeichnis und dem Vertreterverzeichnis des USPTO. Ein Nachweis, keine Behauptung.

Das gesamte Patentverzeichnis

12,658,547Electroplated metal layer on a niobium-titanium substrate
12,644,806Method and device for ultra-rapid cryo-fixation of a sample for microscopic studies
12,624,382Beta-lactam compounds and methods of use thereof
12,624,368Nucleic acid molecules and dual-functional peptides having antiviral activity and delivery activity, compositions and methods thereof
12,613,229Mobile communications device with electronic nose
12,600,764Antigen-binding proteins targeting coronavirus (COV) variants
12,599,673Techniques for enhancing the selectivity and efficacy of antimicrobial and anticancer polymer agents
12,590,290Method for treating and modelling hearing loss