
Himanshu S. Amin
Managing Partner
Cleveland
BS Electrical Engineering · USPTO-Zulassung
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Gutachten & Due Diligence
Ein großer Teil der folgenreichsten Patentarbeit wird nie zu einer Einreichung. Es ist die Freedom-to-Operate-Untersuchung, die ein Produktdesign umlenkt, die Nichtigkeitsanalyse, die eine Lizenzposition verändert, oder die Due Diligence, die eine Übernahme neu bepreist.
Wir erstellen Nichtverletzungs- und Nichtigkeitsgutachten, Freedom-to-Operate- und Kollisionsanalysen sowie Bewertungen der Patentfähigkeit. Für Mandanten, denen Ansprüche entgegengehalten werden, bauen wir die technischen Unterlagen und den Stand der Technik, die diese Position stützen, lange bevor eine Klage eingereicht wird – was, nicht zufällig, auch der Zeitpunkt ist, zu dem das am günstigsten ist.
Auf der Transaktionsseite führen wir Due Diligence zu Patentportfolios für Fusionen, Übernahmen, Finanzierungen und Lizenzgeschäfte durch: was ein Portfolio tatsächlich abdeckt, wo das Durchsetzungsrisiko liegt, welche Patentfamilien ihre Aufrechterhaltungsgebühren wert sind und ob die Rechtekette einer Prüfung standhält.
Eine Kollisionsuntersuchung, die alles prüft, ist unbezahlbar, und eine zu eng zugeschnittene vermittelt trügerische Sicherheit. Die brauchbare Fassung geht von dem Produkt aus, wie Ingenieure es tatsächlich beschreiben, benennt die wenigen Merkmale, die voraussichtlich Patentansprüche auf sich ziehen, und recherchiert diese gründlich – und sagt dann klar, welche Fragen gestellt wurden und welche nicht.
Ein Gutachten, das jeden Satz absichert, schützt seinen Verfasser und sonst niemanden. Unsere kommen zu einem Ergebnis und nennen die Grundlage dafür, auch dort, wo das Ergebnis knapp ausfällt.
Portfolio-Due-Diligence kommt meist als Zahlenliste mit einer Frist. Der Wert liegt in dem, was die Liste weglässt: Familien, deren unabhängige Patentansprüche auf etwas eingeschränkt wurden, das das angegriffene Produkt gar nicht tut, Übertragungen, die nie eingetragen wurden, Prioritätsketten mit einer Lücke, Terminal Disclaimers, die Familien an Patente binden, die inzwischen abgelaufen sind. Solche Feststellungen verändern einen Preis. Patente zu zählen verändert ihn nicht.
Team

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BS Electrical Engineering · USPTO-Zulassung

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