Halbleiter & Elektronik

Patentansprüche, geschrieben von Menschen, die einen Prozessablauf gelesen haben.

Halbleiterpatente scheitern auf vorhersehbare Weise: an einem Patentanspruch, der an einen Technologieknoten gebunden ist, der weiterzieht; an einem strukturellen Merkmal, das das Integrationskonzept eines Wettbewerbers umgeht; an einer Patentbeschreibung, die den Randfall nie ausführbar gemacht hat. Das zu vermeiden verlangt, aus dem Verständnis heraus auszuarbeiten, wie das Bauelement tatsächlich hergestellt wird.

Veröffentlichte Patente in diesem Bereich: 1.203
Berufsträger: 21

Wir führen Erteilungsverfahren und Prozesse über den gesamten Halbleiter-Stack – Bauelementphysik und -strukturen, analoge und Mixed-Signal-Schaltungen, Speicher, Leistungselektronik, Gehäusetechnik und Verdrahtung, Fertigungsprozesse und -anlagen sowie die zugehörige Messtechnik. Dieselbe Abdeckung erstreckt sich auf Unterhaltungselektronik, Displays, Bildgebung und Optoelektronik sowie HF- und Antennensysteme.

Diese Abdeckung zeigt sich in den Portfolios, die wir betreuen: System-on-Chip-Architekturen, Speicherzellenstrukturen, Fotolithografie- und Abscheidungsprozesse sowie die analoge Schaltungstechnik ringsum.

Patentansprüche, die den Technologieknoten überdauern

Ein strukturelles Merkmal, das auf einen Knoten abgestimmt ist, wird zwei Knoten später zur Anleitung für das Umgehen. Halbleiteransprüche behalten ihren Wert, wenn sie die funktionale Beziehung nennen, die die Struktur zum Funktionieren bringt – das Dotierungsverhältnis, das Verhalten an der Grenzfläche, den thermischen Pfad – und nicht die Abmessung, die zufällig aktuell war, als die Anmeldung eingereicht wurde.

Dahin gelangt man nur, wenn man den Prozessablauf liest und nicht die Zusammenfassung der Erfindungsmeldung. Deshalb wird das Ausarbeiten von Menschen erledigt, die die zugrunde liegende Ausbildung mitbringen.

Wo sich eine Patentverletzung tatsächlich nachweisen lässt

Ein Patentanspruch, der einen internen Prozessschritt erfasst, ist ein Anspruch, dessen Verletzung niemand ohne eine Führung durch die Fab beweisen kann. Ansprüche, die das fertige Bauelement erfassen – etwas, das im Querschnitt, auf einer Die-Aufnahme oder in der elektrischen Charakterisierung sichtbar ist –, sind diejenigen, die sich durchsetzen lassen. Ein Portfolio braucht beides und muss wissen, was wovon ist, bevor es überhaupt etwas durchsetzen muss.

Nachweise

Von uns ausgearbeitete Patente in diesem Bereich

Patente, deren Erteilungsverfahren die Kanzlei geführt hat, entnommen dem eigenen veröffentlichten Verzeichnis und dem Vertreterverzeichnis des USPTO. Ein Nachweis, keine Behauptung.

Das gesamte Patentverzeichnis

12,725,980Grounding device for a vehicle and vehicle
12,725,923Metasurface subarrays with integrated amplification and tunable delay for estimating angle of arrival and redirecting wireless signals
12,725,922Ultrafast reconfigurable intelligent surfaces utilizing phase-change materials
12,724,075Battery characteristic estimation device, battery characteristic estimation method and storage medium
12,721,148Semiconductor device with power supply distribution networks on frontside and backside of a circuit
12,721,142Isolated super via to middle metal line level
12,719,493Amplitude-driven at-speed control of digital-to-analog converters
12,719,298Output control device for lithium-ion battery, output control method, and storage medium