Maschinenbau & Werkstoffe

Bei mechanischen Patentansprüchen ist das Umgehen am leichtesten – und am schwersten zu verhindern.

Ein mechanischer Patentanspruch, der eine einzige Ausführungsform nennt, schützt ein einziges Produkt. Eine Patentfamilie aufzubauen, die den Entwurfsraum tatsächlich abdeckt, verlangt einen Ingenieur, der die Alternativen sieht, bevor ein Wettbewerber sie sieht.

Veröffentlichte Patente in diesem Bereich: 2.602
Berufsträger: 21

Wir führen Erteilungsverfahren und Prozesse in den Bereichen Maschinenkonstruktion und Mechanismen, Fertigungsverfahren und Werkzeugmaschinen, Fahrzeugstrukturen und Fahrwerke, Fahrzeugbremssysteme, Fluid- und Thermosysteme, Konsumgüter sowie Struktur- und Werkstofftechnik. Robotik, industrielle Automatisierung und autonomes Fahren werden in eigenen Bereichen betreut.

Dies ist eine langjährige technische Tradition der Kanzlei und macht einen erheblichen Anteil des veröffentlichten Patentverzeichnisses aus – Bildgebungs- und Druckgeräte, Industriemaschinen und die mechanischen Systeme in Produkten, deren Wertversprechen elektronisch ist.

Den Entwurfsraum abdecken, nicht die Zeichnung

Mechanische Erfindungen lassen sich am leichtesten umgehen, weil die Alternativen für jeden kompetenten Ingenieur sichtbar sind, der das Patent liest. Ein Patentanspruch, der die Ausführungsform der Zeichnungen nennt, schützt diese Zeichnung.

Die Arbeit besteht darin, die Alternativen vor der Einreichung aufzuzählen – die anderen Wege zu derselben kinematischen Beziehung, die anderen Werkstoffe, die anderen Stellen für das Gelenk – und die Beziehung zu beanspruchen, die ihnen gemeinsam ist. Das ist eine ingenieurmäßige Aufgabe, und sie geschieht, bevor irgendeine juristische Formulierung beginnt.

Mechanische Systeme in elektronischen Produkten

Ein großer Teil dieser Praxis ist mechanische Arbeit in Produkten, deren Wertversprechen elektronisch ist: thermische Pfade und Gehäuse, Aktoren und Haptik, Präzisionsbaugruppen und die Fertigungstoleranzen, die sie herstellbar machen. Solche Erfindungen werden häufig zu wenig erfasst, weil die Entwicklungsorganisation sie nicht für Neuerungen hält.

Sie sind zugleich häufig genau das Merkmal, das ein Wettbewerber nicht umgehen kann, weil sich die Elektronik neu umsetzen lässt und die Physik nicht.

Nachweise

Von uns ausgearbeitete Patente in diesem Bereich

Patente, deren Erteilungsverfahren die Kanzlei geführt hat, entnommen dem eigenen veröffentlichten Verzeichnis und dem Vertreterverzeichnis des USPTO. Ein Nachweis, keine Behauptung.

Das gesamte Patentverzeichnis